Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör teilweise erfolgreich

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, Art 20 AEUV, Art 21 AEUV, Art 2 Nr 2 Buchst d EGRL 38/2004
  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in einer ausländerrechtlichen Sache (primärrechtliches Aufenthaltsrecht aus Art 21 AEUV) - Gegenstandswertfestsetzung

 
• Wolters Kluwer

  Verletzung des Anspruchs thailändischer Staatsangheöriger mit Wohnsitz beim Stiefvater in Deutschland auf rechtliches Gehör in einem Verfahren wegen eunes primärrechtliches Aufenthaltsrechts

• rewis.io

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in einer ausländerrechtlichen Sache (primärrechtliches Aufenthaltsrecht aus Art 21 AEUV) - Gegenstandswertfestsetzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AEUV Art. 21 ; AEUV Art. 20 ; GG Art. 103 Abs. 1
  Verletzung des Anspruchs thailändischer Staatsangheöriger mit Wohnsitz beim Stiefvater in Deutschland auf rechtliches Gehör in einem Verfahren wegen eunes primärrechtliches Aufenthaltsrechts

• datenbank.nwb.de

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in einer ausländerrechtlichen Sache (primärrechtliches Aufenthaltsrecht aus Art 21 AEUV) - Gegenstandswertfestsetzung

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Rechtliches Gehör - und die Entscheidungsgründe

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (39)

• OVG Sachsen, 28.09.2018 - 3 A 947/18

  Freizügigkeit; Verwandter; Unterhaltsgewährung

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Der Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 28. September 2018 - 3 A 947/18 - verletzt die Beschwerdeführerin zu 1. in ihrem grundrechtsgleichen Recht aus Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetzes.

  Der Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 28. September 2018 - 3 A 947/18 - wird, soweit er die Beschwerdeführerin zu 1. betrifft, aufgehoben und die Sache wird in diesem Umfang an das Sächsische Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.

  Der Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 26. November 2018 - 3 A 947/18 - wird damit betreffend die Beschwerdeführerin zu 1. gegenstandslos.

  Den Zulassungsantrag lehnte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (im Folgenden: Oberverwaltungsgericht) mit Beschluss vom 28. September 2018 - 3 A 947/18 - ab.

  Durch Beschluss vom 26. November 2018 - 3 A 947/18 - wies das Oberverwaltungsgericht die Anhörungsrüge zurück.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2017 - 18 B 222/16

  Familienangehöriger als Elternteil eines minderjährigen Unionsbürgers unabhängig …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  "Nur der Vollständigkeit halber" werde "im Hinblick auf die geltend gemachte angeblich abweichende Rechtsauffassung beispielhaft auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land-Nordrhein Westfalen verwiesen, in der die von den [Beschwerdeführerinnen] vorgetragene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gewürdigt" werde (mit Verweis auf OVG NRW, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 18 B 222/16 -, juris).

  Auch der allein "der Vollständigkeit halber" erfolgende Verweis auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 1. Juni 2017 - 18 B 222/16 - gebietet insofern keine andere Bewertung.

  Vielmehr war das Gericht seinerzeit im Schwerpunkt mit der Frage befasst, ob der Begriff des Familienangehörigen im Sinne des Art. 2 Nr. 2 Buchstabe d) der Richtlinie 2004/38/EG über den Wortlaut der Regelung hinaus auch ein Elternteil eines minderjährigen Unionsbürgers unabhängig von einer Unterhaltsgewährung durch letzteren erfasst, was es im Ergebnis verneint hat (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 18 B 222/16 -, juris, Rn. 2-8).

• BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

  Rechtsschutz gegen den Richter I

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Zwar bezweckt der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge die Heilung von Verletzungen des Rechts aus Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 107, 395 ; BVerfGK 15, 116 ).

  Eine Heilung von Gehörsverstößen in der selben oder einer weiteren Instanz ist möglich, wenn das betreffende Gericht in der Lage ist, das Vorbringen zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 5, 22 ; 62, 392 ; 73, 322 ; 107, 395 ; BVerfGK 15, 116 ).

 
• BVerfG, 27.02.2018 - 2 BvR 2821/14

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Wenn aber ein bestimmter Vortrag einer Partei den Kern des Parteivorbringens darstellt und für den Prozessausgang eindeutig von entscheidender Bedeutung ist, besteht für das Gericht eine Pflicht, die vorgebrachten Argumente zu erwägen (vgl. BVerfGE 47, 182 ; 86, 133 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Februar 2018 - 2 BvR 2821/14 -, Rn. 18;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2022 - 2 BvR 1982/20 -, Rn. 41).

  Dagegen aber schützt Art. 103 Abs. 1 GG (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 25. Juni 1992 - 1 BvR 600/92 -, juris, Rn. 11; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Februar 2018 - 2 BvR 2821/14 -, Rn. 18;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2022 - 2 BvR 1982/20 -, Rn. 41).

• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Dem entspricht die grundsätzliche Pflicht des Gerichts, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 60, 175 ; 64, 135 ; 65, 227 ; 86, 133 ; BVerfGK 10, 41 ;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 7. April 2022 - 2 BvR 2194/21 -, Rn. 55).

  Wenn aber ein bestimmter Vortrag einer Partei den Kern des Parteivorbringens darstellt und für den Prozessausgang eindeutig von entscheidender Bedeutung ist, besteht für das Gericht eine Pflicht, die vorgebrachten Argumente zu erwägen (vgl. BVerfGE 47, 182 ; 86, 133 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Februar 2018 - 2 BvR 2821/14 -, Rn. 18;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2022 - 2 BvR 1982/20 -, Rn. 41).

• BVerfG, 07.04.2022 - 2 BvR 2194/21

  Verfassungsbeschwerde gegen die Einziehung von rund 176 Millionen Euro im …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Dem entspricht die grundsätzliche Pflicht des Gerichts, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 60, 175 ; 64, 135 ; 65, 227 ; 86, 133 ; BVerfGK 10, 41 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 7. April 2022 - 2 BvR 2194/21 -, Rn. 55).

  Nur dann, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass ein Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist, ist Art. 103 Abs. 1 GG verletzt (vgl. BVerfGE 25, 137 ; 85, 386 ; 96, 205 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 7. April 2022 - 2 BvR 2194/21 -, Rn. 55).

• BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 189/09

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung von Befangenheitsanträgen im …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Zwar bezweckt der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge die Heilung von Verletzungen des Rechts aus Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 107, 395 ; BVerfGK 15, 116 ).

  Eine Heilung von Gehörsverstößen in der selben oder einer weiteren Instanz ist möglich, wenn das betreffende Gericht in der Lage ist, das Vorbringen zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 5, 22 ; 62, 392 ; 73, 322 ; 107, 395 ; BVerfGK 15, 116 ).

• BVerfG, 20.05.2022 - 2 BvR 1982/20

  Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Wenn aber ein bestimmter Vortrag einer Partei den Kern des Parteivorbringens darstellt und für den Prozessausgang eindeutig von entscheidender Bedeutung ist, besteht für das Gericht eine Pflicht, die vorgebrachten Argumente zu erwägen (vgl. BVerfGE 47, 182 ; 86, 133 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Februar 2018 - 2 BvR 2821/14 -, Rn. 18; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2022 - 2 BvR 1982/20 -, Rn. 41).

  Dagegen aber schützt Art. 103 Abs. 1 GG (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 25. Juni 1992 - 1 BvR 600/92 -, juris, Rn. 11;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Februar 2018 - 2 BvR 2821/14 -, Rn. 18; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2022 - 2 BvR 1982/20 -, Rn. 41).

• BVerfG, 09.10.2002 - 1 BvR 1611/96

  Mithörvorrichtung

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Es lässt sich - insbesondere seitens des Bundesverfassungsgerichts, das die primäre Zuständigkeit der Fachgerichte für die Anwendung und Auslegung des einfachen Rechts zu respektieren hat (vgl. BVerfGE 106, 28 ; BVerfGK 2, 102 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. November 2010 - 2 BvR 1183/09 -, Rn. 31) - schon nicht feststellen, dass sich das ursprünglich von der Beschwerdeführerin verfolgte fachgerichtliche Begehren wegen des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union erledigt hat.

  Seitens des Bundesverfassungsgerichts, das - wie bereits betont - die primäre Zuständigkeit der Fachgerichte für die Anwendung und Auslegung des einfachen Rechts zu respektieren hat (vgl. erneut BVerfGE 106, 28 ; BVerfGK 2, 102 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. November 2010 - 2 BvR 1183/09 -, Rn. 31), lässt sich auch nicht feststellen, dass dem Begehren der Beschwerdeführerin ganz unabhängig von jeglichem Vorbringen von Rechts wegen nicht entsprochen werden dürfte (…vgl. insoweit BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. November 2010 - 2 BvR 1183/09 -, Rn. 31).

• BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12

  Kind; Unionsbürgerschaft; deutsche Staatsangehörigkeit; Daueraufenthaltsrecht; …

  Auszug aus BVerfG, 04.08.2023 - 2 BvR 54/19

  Dies folge aus "Art. 20 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2a, Art. 21 AEUV, wonach der Status eines Unionsbürgers das Recht" verleihe, "sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten" (mit Verweis auf BVerwGE 147, 278 ).

  Das Oberverwaltungsgericht beschränkt sich - unter maßgeblicher Heranziehung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts BVerwGE 147, 278 aus Juli 2013 - auf die Feststellung, dass aus primärem Unionsrecht ein Aufenthaltsrecht für einen Drittstaatsangehörigen folge, wenn sonst ein von diesem abhängiger Unionsbürger gezwungen wäre, das Unionsgebiet zu verlassen.

• BVerfG, 29.10.2003 - 2 BvR 1745/01

  Allgemeines Persönlichkeitsrecht (mit Entkleidung verbundene körperliche …
• BVerfG, 15.11.2010 - 2 BvR 1183/09

  Anspruch auf rechtliches Gehör (beharrlicher und wiederholter Verstoß; Anspruch …
• BVerfG, 14.02.1979 - 1 BvR 924/78

  Rechtsschutzbedürfnis für eine Verfassungsbeschwerde im Auslieferungsverfahren
• BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvR 731/80

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei einem …
• BVerfG, 07.12.2006 - 2 BvR 722/06

  Anspruch auf rechtliches Gehör (ausdrückliche Bescheidung zentralen Vorbringens …
• BVerfG, 14.09.2016 - 1 BvR 1304/13

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend einen ärztlichen Honoraranspruch …
• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

  Hochschullehrer
• BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1430/88

  Fangschaltungen
• BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …
• BVerfG, 24.03.1982 - 2 BvH 1/82

  Startbahn West
• BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 182/09

  Verfahrensrügen gegen Eilbeschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in …
• BVerfG, 03.11.1983 - 2 BvR 348/83

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im vorläufigen …
• BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der …
• BVerfG, 07.10.2009 - 1 BvR 178/09

  Fehlendes Beruhen einer zivilgerichtlichen Entscheidung auf Verletzung des …
• BVerfG, 14.12.1982 - 2 BvR 434/82
• BVerfG, 15.01.1969 - 2 BvR 326/67
• BVerfG, 25.06.1992 - 1 BvR 600/92

  Anspruch auf rechtliches Gehör und Schweigen der Urteilsgründe
• BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 128/56

  Verfassungsmäßigkeit des § 363 Abs. 2 StPO
• BVerfG, 11.07.2013 - 2 BvR 2302/11

  Therapieunterbringungsgesetz entspricht bei verfassungskonformer Auslegung dem …
• EuGH, 10.05.2017 - C-133/15

  Ein Staatsangehöriger eines Nicht-EU-Landes kann als Elternteil eines …
• BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 620/07

  Gerichtsfernsehen
• BVerwG, 23.09.2020 - 1 C 27.19

  Drittstaatsangehöriger Elternteil kann Aufenthaltsrecht nach Art. 21 AEUV nur von …
• EuGH, 08.05.2018 - C-82/16

  K.A. u.a. (Regroupement familial en Belgique) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
• BVerfG, 14.07.1994 - 1 BvR 1595/92

  Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal I
• EuGH, 10.10.2013 - C-86/12

  Alokpa und Moudoulou - Unionsbürgerschaft - Art. 20 AEUV und 21 AEUV - Richtlinie …
• EuGH, 30.06.2016 - C-115/15

  NA - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 20 und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG …
• BVerfG, 28.10.1998 - 1 BvR 2349/96

  DDR-Erbbaurecht
• BVerfG, 04.11.2010 - 1 BvR 661/06

  Zur Auslagenerstattung bei Erledigung der Verfassungsbeschwerde wegen Aufhebung …
• BVerfG, 08.09.2014 - 1 BvR 1565/11

  Verfassungsbeschwerde betreffend Hauptversammlungsbeschlüsse einer AG erfolglos